CBD Legalisierung

CBD Legalisierung in Deutschland

Durch die ständigen Änderungen der Gesetzeslage ist die Frage, ob CBD legal ist, tatsächlich gar nicht so einfach zu beantworten. CBD ist ein Cannabinoid, das aus der Hanfpflanze gewonnen wird. Da Cannabidiol keine Suchtstoffe enthält, fällt es nicht unter das Betäubungsmittelgesetz und ist als Einzelsubstanz hierzulande erlaubt. Auch die WHO, also die World Health Organization, stufte CBD als unbedenklich ein. Aber leider ist die Frage der Legalität damit nicht geklärt, denn es gibt Ausnahmen, Kriterien und Widersprüche, die die Legalisierung von CBD betreffen. Wir erklären Ihnen, wie Sie innerhalb der legalen Grenzen bleiben, welche CBD-Produkte erlaubt sind und was beim Kauf berücksichtigt werden muss. Los geht’s!

Ausnahmeregelungen und Kriterien bei der CBD Legalisierung

Auch wenn CBD als unbedenklich gilt, gibt es große Einschränkungen. Denn oftmals enthalten CBD-Produkte eben nicht nur CBD als Einzelsubstanz, sondern auch noch andere Wirkstoffe der Hanfpflanze. Zu Cannabis gehörende Pflanzen und Produkte, die daraus hergestellt werden, fallen aber unter das Betäubungsmittelgesetz und sind somit eigentlich illegal. Es gibt jedoch Ausnahmeregelungen, die den Verkauf ermöglichen.

Kriterien für die CBD Legalisierung

Hanfsamen sind beispielhaft für diese Ausnahmeregelungen. Diese sind nämlich legal, sofern sie nicht für den Anbau verwendet werden. Ebenfalls sind damit auch alle Produkte, die rein aus Hanfsamen produziert werden, legal. Hierunter zum Beispiel Hanfsamenöl. Zudem gibt es zwei Kriterien, die CBD-Produkte erfüllen müssen, um als legal zu gelten:

1. Alle Hanfprodukte müssen aus Hanfpflanzen aus europäischem Anbau (nur Länder, die der Europäischen Union angehören) hergestellt werden, über zertifiziertes Saatgut – Nutzhanf – verfügen oder einen THC-Gehalt von weniger als 0,2 % vorweisen.
2. Die Hanfprodukte dürfen nur zu wissenschaftlichen oder gewerblichen Zwecken verwendet werden, welche den Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen

Für die Händler stellt das erste Kriterium meistens keine Hürde dar, da bei den Produkten penibel auf die Einhaltung der Richtlinien geachtet wird. Der THC-Gehalt wird sowohl in unverarbeiteten als auch in verarbeiteten Produkten problemlos immer unter den 0,2 % gehalten.

Das zweite Kriterium ist allerdings schwieriger zu erfüllen. Nach dem "Hanfbar-Prozess" im März 2021 liegt der genannte gewerbliche Zweck beim Verkauf an Endkunden zwar vor, aber laut der aktuellen Auffassung der zuständigen Stellen kann ein Missbrauch, welcher zum Rausch führt, nicht ausgeschlossen werden. Nur bei bereits verarbeiteten Produkten, wie zum Beispiel CBD-Öl oder Kapseln, sei ein Missbrauch auszuschließen. Zu 100 % legal sind also verarbeitete CBD-Produkte, deren THC-Wert die 0,2 % Marke nicht überschreitet.

CBD-Blüten beispielsweise sind nach dieser Definition illegal. Ihr Verkauf fällt allerdings in eine Grauzone, da viele Personen, darunter natürlich die Verkäufer und Hersteller, aber auch Anwälte der Meinung sind, dass CBD-Blüten nicht in der Lage sind, einen Rausch auszulösen. Zudem soll mit dem Verkauf in sehr begrenzten Mengen sichergestellt werden, dass ein Missbrauch zu Rauschzwecken zusätzlich ausgeschlossen ist.

Käufer von CBD-Blüten sollten sich ebenfalls keine Sorgen machen, denn die meisten Käufe bleiben vollständig ohne strafrechtliche Verurteilung. Aber auch hier kommt es wieder auf die Menge an. In Deutschland hat jedes Bundesland andere Obergrenzen, welche definieren, wie gering die Menge des Eigenbedarfs sein darf.

Bei CBD-Öl muss der THC-Gehalt unter 0,2 % liegen, damit es verkauft werden darf. Verkäufer sollten allerdings darauf achten, ob das Produkt im jeweiligen Bundesland als Arzneimittel eingestuft ist oder als neuartiges Lebensmittel gilt.

Was hat die Cannabis-Legalisierung mit der Legalisierung von CBD zu tun?

Seit in Deutschland die neue Ampel-Koalition regiert, steht eine Legalisierung nicht nur im Raum, sie ist auch schon fast beschlossen. Um den Verkauf von Drogen, in diesem Fall Marihuana, auf dem Schwarzmarkt entgegenzuwirken, hat die Ampel-Koalition – bestehend aus SPD, FDP und Grünen – die Freigabe von Cannabis gesetzlich beschlossen. Die Änderung der Drogenpolitik in Deutschland soll eine Entlastung der Strafverfolgung bewirken und den Konsum entkriminalisieren. Zudem soll die Gesetzesänderung als Prävention vor illegalen und unkontrollierten beziehungsweise gepanschten Drogen dienen.

Einen offiziellen Legalisierungstermin, also ab wann Cannabis in die Geschäfte und den freien Handel kommt, gibt es allerdings noch nicht. Und auch wenn die Legalisierung stattfindet, wird diese wahrscheinlich erstmal nur “auf Probe” erfolgen und auf vier Jahre begrenzt sein. Danach wird sie von der Regierung neu bewertet und gegebenenfalls gesetzliche Regelungen angepasst und verlängert. Bei negativen Folgen auf die Gesetzgebung kann diese aber auch wieder zurückgenommen werden.

Warum ist das für CBD-Händler wichtig und was hat das für Auswirkungen auf den Verkauf von CBD? Da eine gesetzliche Freigabe und Legalisierung von Cannabis und dessen Konsum geplant ist, erwarten viele CBD-Shop-Besitzer, dass die THC-Grenzwerte in den CBD-Produkten (außer in CBD-Isolaten) angepasst werden. Das würde den Anbau und die Extraktion von CBD erleichtern. Die Händler erhoffen sich zudem einen problemlosen Verkauf an Privatkunden.

Ob sich mit der Legalisierung von Cannabis auch der Status von CBD ändert, wird sich noch zeigen. Es ist jedoch ein Hoffnungsschimmer für alle Händler, die sich im Kampf mit den Behörden befinden und immer wieder wegen Regelverstößen abgemahnt werden. Wer am Ende Cannabis anbieten und verkaufen darf, steht zudem ebenfalls noch nicht fest. Denn auch hier ist es möglich, dass am Ende nur reguläre Apotheken Cannabis verkaufen dürfen. 

Ob und wie die Legalisierung Einfluss auf den Verkauf von CBD-Produkten nimmt, wird sich erst herausstellen, wenn Cannabis im offiziellen Verkauf startet.

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